Rechtsprechung
   BSG, 20.12.2018 - B 3 KR 24/18 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,47929
BSG, 20.12.2018 - B 3 KR 24/18 B (https://dejure.org/2018,47929)
BSG, Entscheidung vom 20.12.2018 - B 3 KR 24/18 B (https://dejure.org/2018,47929)
BSG, Entscheidung vom 20. Dezember 2018 - B 3 KR 24/18 B (https://dejure.org/2018,47929)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,47929) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • rewis.io

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Zurückverweisung - Verfahrensfehler - Verletzung des rechtlichen Gehörs - Überraschungsentscheidung - Ruhen des Krankengeldanspruchs wegen verspäteter Meldung ärztlich attestierter Arbeitsunfähigkeitszeiten

  • ra.de
     
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGG § 160 Abs. 2 Nr. 3 ; SGB V § 49 Abs. 1 Nr. 5
    Zahlung von Krankengeld

  • datenbank.nwb.de

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Zurückverweisung - Verfahrensfehler - Verletzung des rechtlichen Gehörs - Überraschungsentscheidung - Ruhen des Krankengeldanspruchs wegen verspäteter Meldung ärztlich attestierter Arbeitsunfähigkeitszeiten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (9)

  • BSG, 08.02.2000 - B 1 KR 11/99 R

    Weiterbestehen der Arbeitsunfähigkeit nach Arbeitslosmeldung

    Auszug aus BSG, 20.12.2018 - B 3 KR 24/18 B
    Nach der ständigen Rechtsprechung des BSG ist die Gewährung von Krg bei verspäteter Meldung auch dann ausgeschlossen, wenn die Leistungsvoraussetzungen im Übrigen zweifelsfrei gegeben sind und den Versicherten keinerlei Verschulden an dem unterbliebenen oder nicht rechtzeitigen Zugang der Meldung trifft (vgl zB BSGE 85, 271, 276 = SozR 3-2500 § 49 Nr. 4 S 15 f;… BSGE 111, 18 = SozR 4-2500 § 46 Nr. 4, RdNr 18 mwN).

    Die AU muss der Krankenkasse vor jeder erneuten Inanspruchnahme des Krg auch dann angezeigt werden, wenn sie seit ihrem Beginn ununterbrochen bestanden hat, aber wegen der Befristung der bisherigen Attestierung der AU über die Weitergewährung des Krg neu zu befinden ist (stRspr, vgl nur BSGE 85, 271, 275 f = SozR 3-2500 § 49 Nr. 4 S 15;… BSGE 111, 18 = SozR 4-2500 § 46 Nr. 4, RdNr 18).

  • BSG, 10.05.2012 - B 1 KR 20/11 R

    Krankenversicherung - Krankengeld - Prüfung der leistungsrechtlichen …

    Auszug aus BSG, 20.12.2018 - B 3 KR 24/18 B
    Nach der ständigen Rechtsprechung des BSG ist die Gewährung von Krg bei verspäteter Meldung auch dann ausgeschlossen, wenn die Leistungsvoraussetzungen im Übrigen zweifelsfrei gegeben sind und den Versicherten keinerlei Verschulden an dem unterbliebenen oder nicht rechtzeitigen Zugang der Meldung trifft (…vgl zB BSGE 85, 271, 276 = SozR 3-2500 § 49 Nr. 4 S 15 f; BSGE 111, 18 = SozR 4-2500 § 46 Nr. 4, RdNr 18 mwN).

    Die AU muss der Krankenkasse vor jeder erneuten Inanspruchnahme des Krg auch dann angezeigt werden, wenn sie seit ihrem Beginn ununterbrochen bestanden hat, aber wegen der Befristung der bisherigen Attestierung der AU über die Weitergewährung des Krg neu zu befinden ist (…stRspr, vgl nur BSGE 85, 271, 275 f = SozR 3-2500 § 49 Nr. 4 S 15; BSGE 111, 18 = SozR 4-2500 § 46 Nr. 4, RdNr 18).

  • BSG, 25.10.2018 - B 3 KR 23/17 R

    Anspruch auf Krankengeld in der gesetzlichen Krankenversicherung

    Auszug aus BSG, 20.12.2018 - B 3 KR 24/18 B
    Auch dann muss der Versicherte die Fortdauer der AU grundsätzlich rechtzeitig vor Fristablauf ärztlich feststellen lassen und seiner Krankenkasse melden, will er das Erlöschen oder das Ruhen des Leistungsanspruchs vermeiden (vgl zum Ganzen zuletzt auch Urteil des Senats vom 25.10.2018 - B 3 KR 23/17 R - mwN, zur Veröffentlichung vorgesehen).
     
  • BVerfG, 19.05.1992 - 1 BvR 986/91

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Übergehen …

    Auszug aus BSG, 20.12.2018 - B 3 KR 24/18 B
    Art. 103 Abs. 1 GG gebietet zwar nicht, dass das Gericht vor seiner Entscheidung auf seine Rechtsauffassung hinweist (BVerfG vom 27.11.2008 - 2 BvR 1012/08 - Juris RdNr 6; BVerfGE 86, 133, 145 mwN).
  • BVerfG, 08.07.1997 - 1 BvR 1621/94

    Hochschullehrer

    Auszug aus BSG, 20.12.2018 - B 3 KR 24/18 B
    Er soll sicherstellen, dass ihr Vorbringen vom Gericht in seine Erwägungen miteinbezogen wird (BVerfGE 22, 267, 274; BVerfGE 96, 205, 216 f).
  • BVerfG, 19.07.1967 - 2 BvR 639/66

    Einheitliches Grundrecht

    Auszug aus BSG, 20.12.2018 - B 3 KR 24/18 B
    Er soll sicherstellen, dass ihr Vorbringen vom Gericht in seine Erwägungen miteinbezogen wird (BVerfGE 22, 267, 274; BVerfGE 96, 205, 216 f).
  • BSG, 21.06.2000 - B 5 RJ 24/00 B

    Verletzung des rechtlichen Gehörs, Überraschungsentscheidung

    Auszug aus BSG, 20.12.2018 - B 3 KR 24/18 B
    Auch aus § 62 SGG ergibt sich keine Pflicht des Prozessgerichts, vor einer Entscheidung die für die richterliche Überzeugungsbildung möglicherweise leitenden Gesichtspunkte mit den Beteiligten zu erörtern, soweit sie bereits aus dem Verfahrensstand ersichtlich sind (vgl BSG SozR 3-1500 § 112 Nr. 2).
  • BVerfG, 27.11.2008 - 2 BvR 1012/08

    Erfolglose Konkurrentenklage bei mangelnder Eignung für Posten im Auswärtigen …

    Auszug aus BSG, 20.12.2018 - B 3 KR 24/18 B
    Art. 103 Abs. 1 GG gebietet zwar nicht, dass das Gericht vor seiner Entscheidung auf seine Rechtsauffassung hinweist (BVerfG vom 27.11.2008 - 2 BvR 1012/08 - Juris RdNr 6; BVerfGE 86, 133, 145 mwN).
  • BSG, 18.01.2011 - B 2 U 268/10 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Verletzung des rechtlichen Gehörs - …

    Auszug aus BSG, 20.12.2018 - B 3 KR 24/18 B
    Eine Überraschungsentscheidung liegt aber dann vor, wenn das Gericht seine Entscheidung auf einen bislang nicht erörterten rechtlichen oder tatsächlichen Gesichtspunkt stützt und damit dem Rechtsstreit eine Wende gibt, mit der auch ein gewissenhafter Prozessbeteiligter nach dem bisherigen Verfahrensverlauf selbst unter Berücksichtigung der Vielzahl vertretbarer Rechtsauffassungen nicht rechnen musste (…BSG SozR 4-2500 § 103 Nr. 6 RdNr 17; BSG Beschluss vom 18.1.2011 - B 2 U 268/10 B - Juris RdNr 6).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 25.02.2019 - L 16 KR 112/18
    Das BSG hat an dieser Rechtsprechung auch nach der in der Rechtsprechung und Literatur geäußerten Kritik (…vgl. Knittel, in Krauskopf, Soziale Krankenversicherung, § 44 Rdnr. 16; Knispel, NZS 2014, 561 ff) festgehalten (zuletzt BSG, Urteil vom 25. Oktober 2018 - B 3 KR 23/17 R; BSG, Beschluss vom 20. Dezember 2018 - B 3 KR 24/18 B - juris).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 25.02.2019 - L 16 KR 111/18
    Das BSG hat an dieser Rechtsprechung auch nach der in der Rechtsprechung der Sozialgerichte und der Literatur geäußerten Kritik (…vgl. Knittel, in Krauskopf, Soziale Krankenversicherung, SGB V, § 44 Rdnr. 16; Knispel, NZS 2014, 561) festgehalten (zuletzt BSG, Urteil vom 25. Oktober 2018 - B 3 KR 23/17 R; BSG, Beschluss vom 20. Dezember 2018 - B 3 KR 24/18 B - juris).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 19.02.2019 - L 16/4 KR 55/17
    Das BSG hat an dieser Rechtsprechung auch nach der in der Rechtsprechung der Landessozialgerichte und der Literatur geäußerten Kritik (…vgl. Knittel, in Krauskopf, Soziale Krankenversicherung, SGB V, § 44 Rdnr. 16; Knispel, NZS 2014, 561) festgehalten (zuletzt BSG, Urteil vom 25. Oktober 2018 - B 3 KR 23/17 R Rdnr 19; BSG, Beschluss vom 20. Dezember 2018 - B 3 KR 24/18 B - juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht